@tagesschau Na, hoffentlich machen die #neos nicht auf #fdp und lassen die Koalition per DDay platzen und verehren #musk und #milei .
@tagesschau Na, hoffentlich machen die #neos nicht auf #fdp und lassen die Koalition per DDay platzen und verehren #musk und #milei .
Kommentar: Dreierbündnis in Österreich vor gigantischen Aufgaben
Fünf Monate nach der Wahl steht Österreich vor einem Bündnis aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Die Koalition muss gigantische Aufgaben bewältigen. Und es geht darum, verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, meint Silke Hahne.
Ja, wobei auch der Rückzug der #Neos aus den demokratischen Verhandlungen m.E. ein Desaster war. Ich wünsche mir auch für Deutschland , dass sich die demokratischen Parteien nicht zu überpersonalisierten Blasen und digitalen Glaubensgemeinschaften versekten, sondern gemeinsam Verantwortung für die Realität übernehmen.
Die #ÖVP veröffentlichte im September 2024 ein Büchlein mit Titel "#Kickl kann's nicht": https://www.dievolkspartei.at/Download/Tricksi-Buch/Tricksi_Buch_Partei_FREIGABE_Gesamt.pdf
Das ist aktuell sogar noch online, Web Archive hat's schon mal gesichert: https://web.archive.org/web/20250106142837/https://www.dievolkspartei.at/Download/Tricksi-Buch/Tricksi_Buch_Partei_FREIGABE_Gesamt.pdf
Und plötzlich macht die ÖVP die #FPÖ zur Kanzlerpartei #Österreich, weil sie es zugelassen hat, dass die Koalitionsgespräche mit #SPÖ und #NEOS gescheitert sind. (Lieber Kickl als Kanzler als Zugeständnisse machen.)
So als Referenz, wenn irgendjemand der ÖVP noch irgendwann irgendwas mal glauben möchte.
Diese Unredlichkeit ist einfach zum Kotzen. Wie schon gestern bei den #NEOS jetzt bei der #ÖVP.
Wenn ihr glaubt, Pensionen und Gehälter im öffentlichen Dienst zu kürzen, wäre ein tolles Mittel, den Konsum und damit die Wirtschaft anzukurbeln - verstehe ich nicht, aber ok.
Aber wenn es euch dermaßen wichtig ist, ALLES fürs Budget zu tun, warum dann diese radikale Ablehnung von allem, was Richtung Vermögenssteuer geht.
Und dann der SPÖ vorwerfen, sie wäre nicht kompromissfähig.
ÖVP und SPÖ setzen Koalitionsgespräche in Österreich fort
Nach den gescheiterten Gesprächen über ein Dreierbündnis wollen ÖVP und SPÖ nun zu zweit verhandeln - das gab Österreichs Bundespräsident Van der Bellen bekannt. Beide Parteien hätten jedoch nur eine Stimme Mehrheit im Parlament.
Schuldzuweisungen nach geplatzten Koalitionsverhandlungen in Wien
Nach dem Ausstieg der liberalen NEOS aus den Koalitionsverhandlungen in Österreich schieben sich die Parteien gegenseitig die Schuld zu. Ob es zu Neuwahlen kommt, ist noch unklar. Von Silke Hahne.
Koalitionsverhandlungen in Österreich gescheitert
In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den Neos gescheitert. Die Neos verkündeten den Ausstieg aus den Gesprächen.
It's nice when you can guess which part renders a little slowly through testing and selection and it's even nicer when the Fusion Trace confirms this. But I haven't found why that is so :/
BTW: Thanks to the contributors of the Fusion Tracer https://github.com/Flowpack/Flowpack.Fusion.Tracing #neos #OSS
Österreichs Liberale und die FDP: Mit Graswurzel-Image an die Macht
Österreichs Liberale schauen interessiert auf das Ende der Ampel in Deutschland. Denn sie könnten bald selbst einer Dreier-Koalition angehören. Was unterscheidet sie von der FDP? Von W. Vichtl.
Heute ist #TagDerKinderrechte. Parallel starten die #KoalitionsVerhandlungen.
In Österreich leben gerade 200.000 Kinder in Schimmelwohnungen – mit schweren Folgen für ihre Gesundheit.
Die einzig wirklich wirksame Lösung gegen die Feuchtigkeit ist #WärmeDämmung. Sie würde dazu den österr. Energieverbrauch um 10% senken.
Claudia Plakolm und Julia Herr verhandeln im Koalitionsprogramm 2024–2029 das Thema Wohnen.
Die eine ist Jugendsprecherin, die andere Sozialdemokratin. Keine von beiden kann Kinder in Schimmelwohnungen alleine lassen wollen.
Ein gutes Modell für Wärmedämmungen hilft Kindern, Hausbesitzer*innen, Mieter*innen, Bauarbeiter*innen – und allen, die noch länger auf diesem Planeten leben wollen. Bis auf die Ölfirmen bzw. Putin profitieren wirklich alle.
Ein Kompromiss muss hier machbar sein, ÖVP und SPÖ!
Österreich: Dreier-Koalition nimmt Gestalt an
In Österreich kommt Schwung in die Regierungsbildung. Kanzler Nehammer will neben der SPÖ auch die Liberalen in Sondierungen mit seiner ÖVP einbinden - und die Chancen einer ersten Koalition mit drei Partnern ausloten.
Beim #Podcast #ScheubaFragtNach 106 https://www.falter.at/scheuba war kürzlich #JohannesKopf zu Gast.
U.a. stellte er die Initiative #mehrGRIPS vor, wo ca. 30 Expert:innen parteiunh. Impulse für e. gute #Politik #Österreich ausarbeiten:
#Bildung #ÖkologischeTransformation #DigitaleTransformation #SozialeStabilität
Das, was ich bislang hörte, kann ich zu 100% unterschreiben! Hoffentlich fließt das in Regierungsprogramme ein.
Relativ sichere Sitze sind bis jetzt #ÖVP 51, #SPÖ 41, #FPÖ 56, #Grüne 16, #NEOS 17. Das wär schon mindestens eine 1-Sitz-Mehrheit für ÖVP+SPÖ. Die 2 restlichen Sitze sind zwischen ÖVP, FPÖ und NEOS noch unsicher. #nrw24 #nrw2024 #nationalratswahl
#KPÖ in Graz (Stadt) nur bei 6 %. #Wien hat jetzt endlich auch Zahlen online (bis vor Kurzem nichts, obwohl weit ausgezählt). https://www.wien.gv.at/wahlergebnis/de/NR241/index.html
"'It’s difficult to say exactly how many asteroids will be lost… but preliminary results suggest that for every five near-Earth asteroids we discover, we lose one solely due to constellation interference. That’s if no mitigation measures are taken.'"
Der Vorarlberger ÖVP-Landtagsabgeordnete Christoph Thoma soll Lehrkräfte seines Kindes wiederholt mit Jobverlust und Versetzung bedroht haben.
Er soll gefordert haben, dass Homosexualität und LGBTQ-Themen im Biologie- und Deutschunterricht nicht behandelt werden.
NEOS wollen von der Bildungsdirektion wissen, wie diese die betroffenen Lehrer*innen unterstützt haben - doch die zuständige Landesrätin (ÖVP) weicht aus.
https://www.derstandard.at/story/3000000207439/oevp-politiker-war-mit-schulischer-aufklaerung-zu-homosexualitaet-unzufrieden
#Vorarlberg #autpol #atpol #ÖVP #LGBTQ #NEOS